Amerika scheint nach wie vor ein Trendsetter zu sein. Nicht nur Hollywood gilt bei uns als Vorbild für gelungenes Kino, auch „soziale“ Bewegungen schwappen über den Teich. Dies zeigte sich an einem Protestmarsch, der anlässlich der Tötung eines Schwarzen letzten November in Lausanne stattgefunden hat. Genau wie die Black Lives Matter Bewegung in den USA skandierten die oftmals dunkelhäutigen Teilnehmer Slogans wie „Das Leben von Schwarzen zählt auch“.[1]
Was führte zu der Kundgebung? Anfangs November wurde die Polizei im waadtländischen Bex in einen Wohnblock gerufen, weil sich ein Mieter gewaltsamen Zutritt in eine Nachbarswohnung verschaffte. Gemäss NZZ handelte es sich dabei um einen 27 jährigen Kongolesen mit einer Aufenthaltsbewilligung C. Als die Polizei im Treppenhaus war, stürmte der Afrikaner gemäss Aussage der Ordnungshüter mit einem Küchenmesser auf diese los. Einer der Gesetzeshüter gab daraufhin Schüsse auf den Angreifer ab, der später seinen Verletzungen erlag, obwohl sogleich Erste Hilfe Massnahmen eingeleitet wurden.[2] Die Polizei erschiesst offenbar einen Mann in einer Notwehraktion. Tragisch, aber eigentlich kein Grund, deswegen Protestmärsche zu veranstalten.
Bei diesen Protestmärschen geht es offensichtlich also nicht um reale Probleme. Vielmehr scheint das Ziel zu sein, die (noch) Mehrheitsgesellschaft einem permanenten Rechtfertigungsdruck auszusetzen, ihr Rassismus zu unterstellen um sie so geistig wehrlos zu machen, Entwicklungen gegenüber, die sie in der Mehrzahl als nicht wünschenswert betrachtet. Dazu stilisiert man die Eigengruppe zu einer Opfergruppe, auch wenn man dazu, wie es allem Anschein nach in Bex der Fall war, auf eine Täter-Opfer Umkehr zurückgreifen muss. Eine Gruppe die sich Allianz gegen Racial Profiling nennt, spricht in einem Text mit dem Titel Dunkle Haut ist lebensgefährlich von einem institutionellen Problem:
„Die Vorfälle vor Gericht sind lediglich die Spitze des Eisberges: Ergebnisse der laufenden Forschung der kollaborativen Forschungsgruppe Racial Profiling sowie Berichte des Beratungsnetzes für Rassismusopfer und Menschenrechtsorganisationen zeigen, dass rassistische Kontrollen und unverhältnismässige Polizeigewalt in der Schweiz immer wieder vorkommen. Insgesamt zeigt sich das Bild, dass Racial Profiling nicht in erster Linie ein Einstellungs-und Verhaltensproblem einzelner Polizist_innen ist, sondern vor allem eines der mangelnden institutionellen Verantwortung und Verharmlosung von Seiten der Polizei.“[3]
Die Gruppe erwähnt auch den Fall des von der Waadtländer Polizei getöteten Kongolesen: „Der Fall von Wilson A. ist kein Einzelfall rassistisch diskriminierender Polizeigewalt: […]Am 6. November wurde der 27-jährige Hervé M., dunkelhäutiger Vater von zwei Kindern, bei einem Einsatz der Waadtländer Polizei getötet.“ Kein Wort davon, dass Hervé M. selbst Auslöser des Polizeieinsatzes war und warum die Erschiessung eines mit einem Messer bewaffneten Angreifers ein Fall von „rassistisch diskriminierender Polizeigewalt“ sein soll.
Im Moment trifft es mit den Vorwürfen die Polizei. Ihr wird sogenanntes „racial profiling“ vorgeworfen. Man fragt sich allerdings, was diese Leute von der Polizei genau erwarten? Soll sie etwa Blinde Kuh spielen und Verdächtige nach dem Zufallsprinzip kontrollieren? Wenn der Drogenhandel auf der Strasse hauptsächlich von Schwarzafrikanern abgewickelt wird, soll die Polizei dann künftig 90 jährige Greise und asiatische Touristen genauso kontrollieren wie Schwarze, wenn sie gegen den Drogenhandel vorgeht? Soll die Polizei, wenn sie gegen die italienische Mafia ermittelt, künftig auch Schwarzafrikaner unter Beobachtung stellen, damit sich die Italiener in der Schweiz nicht einer Form von „racial profiling“ ausgesetzt fühlen? Was diese Leute fordern ist ein Verunmöglichen der Polizeiarbeit. Wenn ein kriminelles Segment mehrheitlich von einer ethnischen oder rassischen Gruppe abgedeckt wird, dann ist es sinnvoll, in diesem Zusammenhang Leute zu kontrollieren, die dieser Gruppe angehören, auch wenn das für Kontrollierte die unschuldig sind nicht besonders angenehm ist.
Stattdessen fordert die Gruppe, „dass sämtliche Kantone und Städte unabhängige Anlaufstellen schaffen, an die sich Menschen wenden können, die Polizeigewalt und rassistische Polizeikontrollen erleben.“ Es sollen wohl wieder irgendwelche Soziologiestudenten auf Kosten der Steuerzahler in Lohn und Brot gebracht werden. Gut vorstellbar, dass die Angestellten einer solchen noch zu schaffenden Institution einen Migrationshintergrund haben müssen, damit man „institutionellen Rassismus“ verhindern kann. Denn von einem Misstrauen gegen die Institutionen zeugen folgende Forderungen:
„Bei einer Strafanzeige gegen die Polizei ist die Unabhängigkeit des Verfahrens sicherzustellen. Es ist gesetzlich vorzusehen, dass vom Zeitpunkt der Anzeige an eine ausserkantonale Untersuchungsinstanz oder eine innerkantonale Sonderstaatsanwaltschaft für die Untersuchung zuständig ist. Diese ist auch bei einer Anzeige durch Personen, die einen Vorfall als Zeuge/-in_in (sic!) beobachten, verpflichtet eine Abklärung vorzunehmen.“
Was uns hier in der Schweiz droht, sind amerikanische Verhältnisse. Es lohnt sich deshalb ein Blick auf die Bürgerrechtsbewegung in den USA. In der NZZ erschien ein Interview mit der amerikanischen Bürgerrechtlerin Michelle Alexander.[4] Die Hauptthese ihres Buches The New Jim Crow: Mass Incarceration in the Age of Colorblindness lautet, dass mit dem von Präsident Nixon eingeleiteten „War on Drugs“ ein weiteres rassistisches Kontrollinstrument geschaffen wurde, welches die schwarze Gemeinschaft ins Elend stürze. Racial profiling sieht auch sie als grosses Problem: „Das Racial Profiling, das harte Durchgreifen, das Dämonisieren und Stigmatisieren, das jetzt gegen Muslime und Einwanderer gerichtet ist, kennen die Schwarzen, vor allem die ärmsten, bereits seit sehr langer Zeit.“ Obwohl auch sie das Kriminalitätsproblem in schwarzen Innenstädten nicht leugnen kann, sieht sie die Leute dort mehrheitlich als Opfer der Regierung. Die Aussage Trumps, er werde bspw. Bundespolizisten nach Chicago senden, sofern die Stadt das Gewaltproblem nicht in den Griff bekommt, sieht sie als eine Intensivierung des Krieges, der den schwarzen Wohnvierteln schon lange erklärt wurde. Nur um eine Ahnung von den Dimensionen zu bekommen: Beim Gewaltproblem in Chicago sprechen wir von 746 Morden alleine im Jahr 2016, bei einer Bevölkerungszahl von 2.7 Millionen (9.5 Mio. in der Metropolregion).[5] Um dies in Relation zu setzen: In der Schweiz gab es 2011 46 Morde.[6] Man könnte fast meinen, Alexander identifiziere sich mit den Kriminellen. Denn eigentlich müsste sie doch froh sein, wenn der neue US-Präsident Unterstützung im Kampf gegen die Gewalt in Chicago ankündigt, deren Opfer grösstenteils Schwarze und Hispanics – also Minderheiten – sind.
In der Tat gab es Zeiten, in denen die schwarze Gemeinschaft mehr polizeiliche Massnahmen verlangte. Der Essayist Aedon Cassiel zeigt in seinem Artikel Is the war on drugs racist?[7], dass die Mehrzahl der gewählten schwarzen Politiker für den Krieg gegen die Drogen war. In einer Umfrage aus dem Jahr 1973 befürworteten fast drei Viertel der befragten Schwarzen die „lebenslange Haft ohne Chance auf vorzeitige Entlassung“ für Drogendealer. Führende Persönlichkeiten der schwarzen Gemeinschaft in New York unterstützten die entsprechenden Gesetze, um den Drogen den Krieg zu erklären. Sie taten dies nicht ohne Grund: Zwischen 1960 und 1973 waren in New York zwischen 50 und 60 Prozent der Drogentoten Schwarze, obwohl sie in diesem Zeitraum nur zwischen 14 und 19 Prozent der Gesamtbevölkerung ausgemacht haben. Viel eher also, als dass der Krieg gegen die Drogen eine rassistische Massnahme böser weisser Politiker war, wurden die Massnahmen auch von grossen Teilen der schwarzen Bevölkerung mitgetragen. Im Gegenteil zu heute, so Cassiel weiter, gab es damals etliche schwarze Stimmen, die meinten, die Regierung tue aus rassistischen Gründen nichts gegen das Drogen- und Gewaltproblem, weil es ja vor allem die Afroamerikanische Gemeinschaft betreffe. Der Rassismusvorwurf den Michelle Alexander heute erhebt, wurde damals also aus den genau gegenteiligen Gründen erhoben. Aedon Cassiel drückt dieses Paradoxon so aus: „In Kürze, als weisses Mitglied der Gesellschaft wird man verdammt wenn man etwas tut und man wird verdammt, wenn man nichts tut.“
Alexander ist der Vorwurf, sie spiele den Support der damaligen schwarzen Anführer herunter, um den Krieg gegen die Drogen als rassistische Reaktion auf die Bürgerrechtsbewegung charakterisieren zu können durchaus bekannt. Allein, sie wischt ihn beiseite, man könne ihr Buch nicht nur darauf reduzieren:
„Und viele der schwarzen Politiker und Aktivisten baten zur Bewältigung der steigenden Kriminalität in ihren Gemeinden nicht nur um mehr Sicherheitskräfte. Sie baten auch um bessere Schulen, Drogentherapie-Programme, wirtschaftliche Investitionen. Aber sie bekamen nichts von alledem, lediglich Polizisten und Gefängnisse.“
Allein, selbst wenn es so wäre, stützt das in keiner Art und Weise ihre Theorie, der „Krieg gegen die Drogen“ sei aus rassistischen Gründen lanciert worden. Im Interview führt die Bürgerrechtlerin zudem an, Schwarze würden gar nicht häufiger als Weisse Drogen konsumieren und dealen. John P. Walters und David W. Murray von der konservativen Denkfabrik Hudson Institute nehmen diese Sichtweise in einer Rezension zu The New Jim Crow komplett auseinander.[8] Sie werfen der Autorin selektiven Umgang mit ihren Quellen vor.[9] So werden beispielsweise nur Alterskohorten aus Studien zitiert, welche ihre These untermauern, die anderen werden einfach weggelassen. Wir wollen hier nicht im Detail auf die Ungenauigkeiten in Alexanders Buch eingehen, man kann das bei Walters und Murray nachlesen. Man beachte nur das Fazit der beiden Herren:
„Man beachte, dass das entscheidende Beweisstück für The New Jim Crow – dass Schwarze nämlich für Verbrechen im Drogenhandel disproportional inhaftiert werden, welche sie nicht unterschiedlich begehen – an einem mageren Strohhalm eines Datenbestandes einer Selbstbeurteilungsstudie von Jugendlichen aus dem Jahr 2006 hängt, die so etwas nicht aufzeigt.“
Eine Halbwahrheit ist es gemäss Aedon Cassiel, wenn man behauptet, Schwarze und Weisse würden zu gleichen Teilen Drogen konsumieren. Dies treffe gemäss den von ihm gesichteten Studien nur auf die Frage zu „Haben sie in ihrem Leben einmal Drogen konsumiert.“ Man kann daraus nicht ableiten, dass die beiden Bevölkerungsgruppen zu gleichen Teilen Drogen konsumieren, sondern nur, dass sie zu gleichen Teilen irgendwann in ihrem Leben Drogen probiert haben. Je kürzer nämlich das Zeitfenster werde („Haben sie letzten Monat Drogen konsumiert? Haben sie letzte Woche Drogen konsumiert“) desto höher werde der Anteil von Schwarzen, welche die Frage mit „Ja“ beantworten.
Auch weitere Aussagen welche Michelle Alexander im NZZ-Interview von sich gibt, sind äusserst fragwürdig. Schwarze würden für den Besitz von Crack viel härter bestraft als Weisse aus der Vorstadt, welche reines Kokain besitzen würden. Ergo, so die Bürgerrechtlerin weiter, gehe man nur gegen den „Anderen“, in diesem Fall also gegen den Afroamerikaner vor, den man einfach zum Prügelknaben mache. Es stimmt, dass Schwarze, die Crack häufiger konsumieren als Weisse, auch härter bestraft werden als Weisse. Aber das ist wieder nur die halbe Wahrheit. Beim Konsum von Methamphetamin (Crystal Meth), das Weisse in weit höherem Ausmass als Schwarze zu sich nehmen, werden Weisse härter bestraft als Schwarze. Es scheint im US-Justizsystem also tatsächlich Vorurteile zu geben, die sich in den verhängten Strafen wiederspiegeln, aber Opfer dieser Vorurteile sind, je nach Droge, Weisse genauso wie Schwarze. Zudem dürfte es sich nicht um ein extremes Phänomenen handeln, werden doch 82.2% aller vor Gericht behandelten Crack- und 83.2% aller Methamphetaminfälle sowieso mit der gesetzlich dafür vorgesehenen Mindeststrafe belegt. Einen Krieg gegen die afroamerikanische Gemeinschaft kann man daraus schwerlich ableiten.
Es soll an dieser Stelle nicht mehr auf weitere Ungereimtheiten der im Interview geäusserten Argumente bezüglich Drogen und Inhaftierungen eingegangen werden, obwohl man noch mehr anführen könnte. Nur noch so viel: Alexander macht im Interview darauf aufmerksam, dass im Jahr 2007 einer von elf Schwarzen in den Mühlen des Justizvollzugssystems war (im Gefängnis oder unter Bewährungs- und Meldeauflagen auf freiem Fuss). Mit 2.4 Millionen Schwarzen die sich damals in irgendeinem Stadium des Strafvollzugs befanden, waren in absoluten Zahlen im Jahr 2007 also mehr Afroamerikaner in den Mühlen der Justiz, als es 1850 Sklaven gab, die älter als 15 Jahre waren. Michelle Alexander sagt dazu:
„Gemessen an der schwarzen Gesamtbevölkerung trifft es zwar heute einen kleineren Prozentsatz. Aber nur schon all die Familien, die wieder auseinandergerissen werden – ganz ähnlich wie während der Sklaverei! Und auch jetzt sehen sich diese Menschen wieder buchstäblich in Fesseln, werden erneut dazu gezwungen, in Gefangenschaft für wenig oder keinen Lohn zu arbeiten.“
Denken wir an die Familien die auseinandergerissen werden! Einer von 11 Afroamerikanern befand sich im Jahr 2007 „unter Aufsicht des Strafvollzugs“. Das sind 9% aller Erwachsenen Afroamerikaner. Im Jahr 2011 lebten je nach Quelle zwischen 68%[10] und 72%[11] der afroamerikanischen Kinder in einem Haushalt, in dem nur ein Elternteil anwesend ist. Man fragt sich zwangsläufig, ob wirklich das amerikanische Justizsystem so ein Riesenproblem darstellt, denn zwischen den 9% im Strafvollzug (nicht alle davon sitzen tatsächlich noch hinter Gittern) und den mehr als 2/3 aller schwarzen Kinder die mit einem Elternteil aufwachsen müssen, liegt eine riesen Diskrepanz. Aber darüber wollen die Michelle Alexanders wohl nicht so gern reden. Legen diese Zahlen doch nahe, dass der Lebensstil der Afroamerikaner doch wesentlich mehr Familien auseinanderreisst (wenn sie denn je einmal beisammen waren) als das Strafgesetz. Auch hier gilt wieder: Gemessen auf die Lebensspanne gibt es natürlich mehr Schwarze als die 9% aus dem Jahr 2007, die jemals im Gefängnis waren. Entgegen anderslautender Übertreibungen[12] dürfte etwa jeder vierte schwarze US-Amerikaner zu irgendeinem Zeitpunkt seines Lebens im Gefängnis landen[13]. Einmal ganz davon abgesehen, dass diese Inhaftierungen natürlich häufig nötig sind (es ist anzunehmen, dass auch Michelle Alexander Mörder nicht frei rumlaufen lassen will), davon abgesehen, dass nicht jeder Inhaftierte auch eine Familie hat oder haben wird und davon abgesehen, dass eine Inhaftierung nicht zwingend zu einer dauerhaften Zerstörung der Familie führen muss, sind also mindestens 2/3 aller Alleinerziehenden schwarzen Haushalte nicht dem Justizsystem geschuldet. Man kann auch nicht einfach der Armut die Schuld geben, da in armen hispanischen und weissen Haushalten die Rate der Haushalte mit zwei Eltern signifikant höher ist.[14]
Lange Rede, kurzer Sinn: Es droht ein Narrativ über den Atlantik zu schwappen, das so in den USA schon nicht stimmt. Keineswegs soll damit gesagt werden, dass das US-Justizsystem über jeden Zweifel erhaben ist, jedoch ist es mit Sicherheit auch nicht das, als was es Alexander darzustellen versucht. Genauso wie in den USA wird in der Schweiz dem Polizeiapparat „Rassismus“ unterstellt. Obwohl die Geschichte der Schwarzen in der Schweiz eine komplett andere ist, gab es bei uns doch nie Negersklaven, gleichen sich die Aussagen aufs Haar. Slogans wie „Black Lives Matter“ oder Theorien von „institutionellem Rassismus“ oder „mangelnder institutioneller Verantwortung“ sind genau die gleichen. Entgegen der Meinung von ein paar antirassistischen Aktivisten ist es jedoch nicht schwarze Haut die lebensgefährlich ist. Lebensgefährlich ist es mit einem Messer die Polizei zu attackieren. Das ist in der Schweiz nicht anders als in den USA. Seit geraumer Zeit lesen wir in unseren Zeitungen immer wieder von vermeintlich ungerechtfertigter Polizeigewalt gegen Schwarze in den USA. Was sich in den meisten Fällen bei genauerem Hinsehen aber nicht bestätigt.
All dies können Anzeichen dafür sein, dass hüben wie drüben eine Agenda verfolgt wird. Interessant ist in diesem Zusammenhang, dass die oben erwähnte Michelle Alexander beim Schreiben, ihres zu Recht umstrittenen Bestsellers, von der Open Society Foundation finanziell unterstützt wurde. Sie erhielt nämlich den Soros Justice Fellowships Award, der nach dem milliardenschweren ungarisch-amerikanischen Juden George Soros, dem Gründer der Foundation benannt ist. Jener George Soros fordert von der EU übrigens, Jahr für Jahr über eine Millionen Afrikaner und Araber aufzunehmen und sich zu verschulden um die Kosten für diese Menschen zu tragen.[15] Sprich; unser Kontinent soll ethnisch und kulturell noch mehr fragmentiert werden, als er es an einigen Orten schon ist. Wenn sie sich ein grosser Teil dieser Menschen dann aufgrund mangelnder Bildung, Motivation oder Intelligenz am untersten Ende der Gesellschaft wieder findet und häufiger kriminell wird, dann findet unser guter George bestimmt auch hier eine Michelle Alexander, die uns mit frisierten Statistiken erklärt, dass das Hauptproblem doch eigentlich die weisse Mehrheitsgesellschaft und ihr schlimmer Rassismus ist. Dabei ist das beste Rezept gegen Rassismus nicht noch mehr Steuergeld für irgendwelche antirassistische Institutionen, sondern ein ethnisch und kulturell homogener Staat im Rahmen der der Schweiz eigenen kulturellen Vielfalt, wie wir das hier die längste Zeit hatten. Also das Gegenteil von dem was Soros und Konsorten uns aufschwatzen wollen.
Die Zürcher Stadtpolizei indes hat „racial profiling“ bereits als Problem erkannt und schaut genau hin. Im Rahmen der Arbeitsgruppe „Polizeiarbeit in urbanen Spannungsfeldern“ wird auch das Thema „racial profiling“ thematisiert. Dass man sich als Anschauungsbeispiel gerade die britische Polizei raussucht – Vertreter der Arbeitsgruppe besuchten die Polizei in Birmingham – hinterlässt einen schalen Beigeschmack.[16] War es doch in Rotherham die britische Polizei, welche, aus Furcht als rassistisch abgestempelt zu werden, trotz eindeutigen Hinweisen einen pakistanischen Kinderschänderring jahrelang gewähren liess. Trauriges Fazit: 1600 (nein, das ist kein Tippfehler [Tausendsechshundert]) missbrauchte weisse britische Mädchen! Ähnliches spielte sich offenbar auch in Birmingham ab, wie die Birmingham Mail zu berichten weiss.[17]
Bleibt einfach zu hoffen, dass sich die Zürcher Polizei die Briten als Negativbeispiel angesehen hat. Zeigen diese doch, wohin es führen kann, wenn Polizeiarbeit sich an antirassistischen Dogmen orientiert.
[1] http://www.blick.ch/news/schweiz/westschweiz/herve-27-bei-einsatz-in-bex-vd-erschossen-demonstration-gegen-polizeigewalt-in-lausanne-id5782703.html
[2]https://www.nzz.ch/panorama/aktuelle-themen/kanton-waadt-eine-person-bei-polizeieinsatz-in-bex-umgekommen-ld.126818
[3] http://www.ncbi.ch/de/dunkle-haut-ist-lebensgefaehrlich-allianz-gegen-racial-profiling-fordert-unabhaengige-untersuchungen-und-anlaufstellen-gegen-polizeigewalt-und-rassistische-polizeikontrollen/
[4] https://www.nzz.ch/gesellschaft/gleichberechtigung-der-afroamerikaner-wir-leben-schon-lange-in-trumps-amerika-ld.146048
[5] https://www.dnainfo.com/chicago/2016-chicago-murders/timeline?mon=2
[6] https://de.wikipedia.org/wiki/T%C3%B6tungsrate_nach_L%C3%A4ndern
[7] http://www.counter-currents.com/2017/02/is-the-war-on-drugs-racist/#more-69470
[8] https://hudson.org/research/11574-revisiting-the-new-jim-crow
[9] Darüber hinaus bemängeln die Autoren allgemein eine schwache wissenschaftliche Arbeit: „Die konkrete Liste sachlich falscher Angaben ist lang. Für ein Buch mit akademischem Anspruch ist es bemerkenswert, dass das Buch eine Bibliographie vermissen lässt und die Endnoten Zitation ist beklagenswert.“
[10] http://datacenter.kidscount.org/data/tables/107-children-in-single-parent-families-by#detailed/1/any/false/573,869,36,868,867/10,11,9,12,1,185,13/432,431
[11] http://datacenter.kidscount.org/data/tables/107-children-in-single-parent-families-by#detailed/1/any/false/573,869,36,868,867/10,11,9,12,1,185,13/432,431
[12] http://www.huffingtonpost.com/2013/10/04/racial-disparities-criminal-justice_n_4045144.html
[13] https://www.washingtonpost.com/news/fact-checker/wp/2015/06/16/the-stale-statistic-that-one-in-three-black-males-has-a-chance-of-ending-up-in-jail/?utm_term=.f66c366fb001
[14] https://www.lifesitenews.com/news/the-number-of-children-living-in-single-parent-homes-has-nearly-doubled-in
[15] http://www.welt.de/debatte/kommentare/article147061754/George-Soros-Plan-fuer-Europas-Fluechtlingskrise.html
[16] http://www.tagesanzeiger.ch/zuerich/stadt/richter-wischt-racialprofilingvorwuerfe-vom-tisch/story/19670749
[17] http://www.birminghammail.co.uk/news/midlands-news/child-sexual-exploitation-force-west-9151006